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When doing business with Klaus Hildner,
you agree to have read and understood these legal terms,
or have had them explained to you by a judicially educated person.
Definition der beteiligten Parteien:
- Der Auftragnehmer
im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB)
ist Dipl.-Inform. Klaus Hildner
(nachfolgend bezeichnet als one0.com),
- der Auftraggeber oder Kunde ist der/die bestellende Vertragspartner/in.
Diese AGB gelten für die Webseiten
1. Allgemeines
1.1 Alle Leistungen von one0.com erfolgen ausschliesslich
auf der Grundlage dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Von diesen Bedingungen abweichende Regelungen
werden nur durch schriftliche Bestätigung seitens one0.com wirksam.
Der Kunde erkennt diese AGB von one0.com mit seiner schriftlichen Beauftragung an.
1.2 Die Angebote von one0.com sind freibleibend und unverbindlich.
Der Auftrag gilt erst dann als angenommen,
wenn dieser innerhalb von drei Wochen nach Eingang
durch one0.com bestätigt wird oder die Leistungen bereits erfolgen oder erfolgten.
1.3 Auftragsänderungen bedürfen der Schriftform
und der gegenseitigen Vereinbarung.
1.4 Der Auftraggeber ist ab der Auftragsbestätigung an seine Bestellung gebunden,
es sei denn, one0.com erhebt gegen die Bestellung Widerspruch.
1.5 Ein Auftrag gilt seitens des Auftragnehmers dann als erfüllt,
wenn die geforderten Leistungen bis auf geringe Mängel erbracht worden sind.
1.6 Der Auftragnehmer ist berechtigt, vom Auftrag zurückzutreten,
Vorkasse zu verlangen oder bei vereinbarter Teilzahlung Leistungen auszusetzen,
wenn erkennbar ist, dass der Auftraggeber seinen Verpflichtungen nicht nachkommt.
1.7 Ist der Kunde mit einer Zahlung ganz oder teilweise in Verzug,
so ist er nicht berechtigt, über die erbrachten Leistungen zu verfügen.
2. Domainregistrierung, Freistellung, Domainstreitigkeiten
2.1 Bei der Verschaffung und/oder Pflege von Domains
wird one0.com im Verhältnis zwischen dem Kunden
und der jeweiligen Organisation zur Domain-Vergabe (Registrar)
lediglich als Vermittler tätig.
one0.com hat auf die Domain-Vergabe keinen Einfluss.
one0.com übernimmt keine Gewähr dafür,
dass die für den Kunden beantragten Domains überhaupt zugeteilt werden
und/oder zugeteilte Domains frei von Rechten Dritter sind
oder auf Dauer Bestand haben.
2.2 Der Kunde garantiert, dass die von ihm beantragte Domain
keine Rechte Dritter (z. B. eingetragene Service- oder Trademarks
im Rechtsbereich der Domain) verletzt.
Von Ersatzansprüchen Dritter sowie allen Aufwendungen,
die auf der unzulässigen Verwendung einer Internet-Domain durch den Kunden
oder mit Billigung des Kunden beruhen,
stellt der Kunde one0.com, deren Angestellte und Erfüllungsgehilfen,
die jeweilige Organisation zur Vergabe von Domains sowie sonstige
für die Registrierung eingeschaltete Personen frei.
2.3 one0.com verpflichtet sich bei Beendigung des Vertrags,
die für den Kunden beantragte Domain freizugeben.
3. Suchmaschineneintrag
Bei der Anmeldung der Seiten bei Suchmaschinen (z. B. google.com, search.msn.com, yahoo.com, baidu.com)
oder Internetverzeichnissen (z. B. directory.google.com, dmoz.org)
kann nicht garantiert werden,
dass die angemeldeten Seiten
auch in allen Suchmaschinen oder Internetverzeichnissen aufgenommen werden
oder die Aufnahme auf Dauer bestehen bleibt.
Die Betreiber der einzelnen Suchmaschinen entscheiden oft selbst,
ob und wann die Homepage in der Suchmaschine zu finden ist.
Dies mindert die von one0.com erbrachten Leistungen nicht.
4. Lieferung und Verfügbarkeit
4.1 Liefertermine, die verbindlich oder unverbindlich bekanntgegeben werden können,
bedürfen der Schriftform.
4.2 Lieferverzug, welchen one0.com nicht zu vertreten hat
— sei es durch höhere Gewalt, Ausfall von Netzverbindungen oder Hardware, etc. —
kann one0.com in keiner Form in Rechnung gestellt werden.
4.3 Ähnliches gilt für den Ausfall von Umsätzen;
one0.com haftet für den Ausfall von Umsätzen
maximal bis zur halben Höhe des gezahlten Honorars.
4.4 Suchmaschineneintrag: siehe 3.
4.5 Der Kunde erkennt an, dass one0.com keinen Einfluss hat auf Teile der Netztopologie,
insbesondere Filterung seitens der Provider (z. B. AOL, Freenet, chinesische Behörden),
spezielle Browser- und Proxy-Konfigurationen (z. B. lokale Content-Filter),
clientseitige Mechanismen (z. B. Personal Firewalls, Anti-Viren-Software, Popup-Blocker), etc.
4.6 Der Kunde weiss, dass bei Überschreitung des vereinbarten Traffic-Limits
(z. B. durch übergrosse Nachfrage)
Aufzahlungen auf der Basis der täglichen Server-Logdateien
zu leisten sind oder die Web-Präsenz kurzfristig
in ihrer Funktion eingeschränkt wird.
5. Preise und Zahlung
5.1 Vereinbarte Preise sind Nettopreise
und verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer in Euro.
Gegenbenenfalls können andere Währungen (US-Dollar, Yunan) schriftlich vereinbart werden.
Rechnungen sind, sofern kein Fälligkeitsdatum angegeben ist,
innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung zur begleichen.
5.2 Die WebHosting-Gebühren werden für jeweils 6 Monate im Voraus erhoben.
6. Kündigung des Domain- und WebHosting-Vertrags
6.1 Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.
Das Vertragsverhältnis kann von beiden Parteien
ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von 30 Tagen zum Monatsende
gekündigt werden.
Daraus entstehende Guthaben werden rückerstattet.
6.2 one0.com ist berechtigt,
die Domain des Kunden nach Beendigung des Vertrages freizugeben.
Spätestens mit dieser Freigabe erlöschen alle Rechte des Kunden
aus der Registrierung.
6.3 one0.com hat das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund.
Ein wichtiger Grund liegt insbesondere dann vor, wenn der Kunde
- mit der Zahlung der Entgelte mehr als 20 Kalendertage in Verzug gerät,
- schuldhaft gegen eine der unter 8.1, 8.7 geregelten Pflichten verstösst,
- schuldhaft gegen die Vertragsbedingungen verstösst.
6.4 Jede Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform,
welche auch durch Telefax als gewahrt gilt.
7. Inhalte
7.1 Der Kunde versichert, dass durch seine Inhalte keine Rechte Dritter verletzt werden.
Der Kunde stellt den Auftragnehmer von sämtlichen Ansprüchen Dritter
hinsichtlich der überlassenen Daten frei.
Dieser muss im Zuge der übermittelten Daten das Copyright beachten
bzw. sich Genehmigungen zur Veröffentlichung dieser Daten verschaffen.
7.2 Der Kunde unterstützt one0.com
bei der Erfüllung ihrer vertraglich geschuldeten Leistungen.
Dazu gehört insbesondere das rechtzeitige zur Verfügung stellen
von Informationen und Datenmaterial, soweit die
Mitwirkungsleistungen des Kunden dies erfordern.
7.3 Sofern sich der Kunde verpflichtet hat,
one0.com im Rahmen der Vertragsdurchführung
Materialien (Bild-, Ton-, Text, Objekte o. ä.) zu beschaffen,
hat der Kunde diese one0.com umgehend und in einem gängigen,
unmittelbar verwertbaren, möglichst digitalen Format zur Verfügung zu stellen.
7.4 Erkennt der Kunde, dass eigene Angaben und Anforderungen fehlerhaft,
unvollständig, nicht eindeutig oder nicht durchführbar sind,
hat er dies one0.com unverzüglich mitzuteilen.
7.5 one0.com informiert den Kunden
über die Fertigstellung der Homepage / Internetseiten laut seinem Auftrag.
Änderungen werden maximal 1 mal an Bildern und 2 mal am Text vorgenommen.
7.6 Der Auftragnehmer führt keinerlei Aufträge aus,
die gegen gesetzliche Verbote verstossen.
7.7 Kunden, die mit Hilfe eines Content Management Systems (CMS)
ihre Seiten selbst bearbeiten, verpflichten sich,
durch die Inhalte, dort eingeblendete Banner und
— sofern ein Shop Gegenstand des Vertrages ist —
die Inhalte ihres Internet-Shops nicht gegen gesetzliche Verbote,
die guten Sitten und Rechte Dritter (Marken, Namens-, Urheber-, Datenschutzrechte etc.)
zu verstoßen.
Insbesondere verpflichtet sich der Kunde,
keine pornographischen Inhalte
und keine auf Gewinnerzielung gerichteten Leistungen anzubieten
oder anbieten zu lassen, die pornographische und/oder erotische Inhalte
(z. B. Nacktbilder, Peepshows, Flirts, Dialer, SMS, MMS, etc.) zum Gegenstand haben.
Der Kunde darf seine Internet-Präsenz nicht in Suchmaschinen eintragen,
soweit der Kunde durch die Verwendung von Schlüsselwörtern
bei der Eintragung gegen gesetzliche Verbote,
die guten Sitten und Rechte Dritter verstösst.
8. Eigentumsvorbehalt
8.1one0.com erhebt auf alle erstellten Inhalte ein Copyright.
Dieses verbleibt, wenn nicht ausdrücklich anders
vereinbart und auch nach Zahlungseingang, bei one0.com.
8.2 one0.com behält sich das Eigentum an den von ihm erstellten Internetseiten
und den gelieferten Waren bis zur vollständigen Zahlung
aller ihm zustehenden Forderungen, einschliesslich aller Nebenkosten, vor.
8.3 Der Auftraggeber ist verpflichtet, bei gerichtlichen Zwangsmassnahmen,
die sich gegen sein Eigentum richten, die unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware,
gegenüber dem Justizorgan, eindeutig als solche zu benennen.
9. Schadenersatz
one0.com haftet nur auf Ersatz des vorhersehbaren Schaden,
soweit dieser fahrlässig durch Mitarbeiter von one0.com verursacht wurde.
Haftung und Schadenersatzansprüche sind auf den halben Auftragswert beschränkt.
Ebenso haftet one0.com nicht für Schadenersatzansprüche Dritter
im Zusammenhang mit den veröffentlichten Inhalten,
Domains, Namenregistrierungen und Konnektierungen,
sowie für nicht realisierte Umsätze.
10. Teilnichtigkeit
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Vereinbarung
ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden,
so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
Frankfurt, den 23. Januar 2005
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